Die HMRC Notice 197 regelt Verbrauchsteuerbewegungen unter Steueraussetzung im Vereinigten Königreich.

Anwendungsbereich der Notice und Nutzung von EMCS

Die HMRC Notice 197 erläutert die allgemeinen Voraussetzungen für die Lagerung, den Empfang, den Versand und die Entnahme verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung aus britischen Steuerlagern . Sie erfasst alkoholische Erzeugnisse, Tabakwaren und Vaping-Produkte, die unter diesem Verfahren gelagert oder befördert werden, auch wenn sie in zugelassenen Räumlichkeiten lagern .

Das Dokument behandelt insbesondere die Überführung von Waren unter Steueraussetzung in ein Steuerlager, Beförderungen vom Ort der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in ein Lager oder zu einem anderen zulässigen Bestimmungsort, die Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr gegen Zahlung der Verbrauchsteuer, Versendungen zwischen zugelassenen Personen oder Räumlichkeiten sowie Ausfuhren . Es verweist außerdem auf die besonderen Vorschriften für Nordirland zur Lagerung, Beförderung und Zahlung von Verbrauchsteuern .

In EMCS erfasste Beförderungen

Nach Angaben von HMRC ist das Excise Movement and Control System, kurz EMCS, das elektronische System, das Beförderungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung erfasst und validiert . Die britische Version des Systems erfasst diese Beförderungen weiterhin im Vereinigten Königreich, ist jedoch nicht mehr mit dem EMCS-System der Europäischen Union verbunden, außer für Nordirland .

Seit dem 13. Februar 2023 erfasst EMCS auch Beförderungen bereits versteuerter verbrauchsteuerpflichtiger Waren zwischen Nordirland und der Europäischen Union von Unternehmen zu Unternehmen . Die Notice stellt klar, dass ein zertifizierter Versender diese Beförderungen versendet und ein zertifizierter Empfänger sie empfängt, die jeweils von den zuständigen Behörden ihres Landes zugelassen sind .

Für Beförderungen unter Steueraussetzung gilt EMCS insbesondere für alkoholische Erzeugnisse, Tabakwaren und Vaping-Produkte, die zwischen britischen Steuerlagern befördert werden, für Beförderungen von einem britischen Steuerlager zum Ausgangspunkt aus dem Hoheitsgebiet sowie für Warenströme zwischen Nordirland und einem Mitgliedstaat zwischen zugelassenen Personen oder Räumlichkeiten . Zugelassene Lagerinhaber und registrierte Versender, die Waren unter Steueraussetzung befördern, müssen sich bei EMCS registrieren und anmelden .

Der Versender übermittelt vor dem Versand der Waren in EMCS ein elektronisches Verwaltungsdokument, kurz eAD . Nach der Validierung der Angaben im eAD weist das System der Beförderung einen eindeutigen Verwaltungsreferenzcode, kurz ARC, zu . Je nachdem, ob die Beförderung in Nordirland oder im übrigen Vereinigten Königreich beginnt, beginnt der ARC mit „XI“ beziehungsweise „GB“ .

Die Notice sieht Ausnahmen von der EMCS-Nutzung vor, wenn das System nicht verfügbar ist und Notfallverfahren gelten, sowie für Beförderungen, die die Kriterien vereinfachter Verfahren erfüllen . Innerstaatliche Beförderungen von Energieerzeugnissen unter Steueraussetzung zwischen zwei vollständig im Vereinigten Königreich gelegenen zugelassenen Räumlichkeiten oder von einer zugelassenen Räumlichkeit zu einem Ausgangspunkt aus dem Hoheitsgebiet fallen nicht unter EMCS und werden von dem Formular W8 oder einem gleichwertigen Handelsdokument begleitet .

Beförderungsgarantien und Vorschriften für Nordirland

Die Notice 197 definiert die Beförderungsgarantie als finanzielle Sicherheit, die bei einer Bank oder einem anderen zugelassenen Finanzinstitut gestellt wird und die während der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung gefährdeten Steuereinnahmen absichert . Sie bestimmt den Garantiegeber als Steuerschuldner, wenn während einer gedeckten Beförderung eine Unregelmäßigkeit eintritt oder als eingetreten gilt .

Die Garantie deckt normalerweise Beförderungen unter Steueraussetzung, die ein zugelassener Lagerinhaber aus seinem Steuerlager oder ein registrierter Versender vom Ort der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr veranlasst . Die Notice sieht Ausnahmen für Massentreibstoffe vor, die auf dem Seeweg oder durch Rohrleitungen befördert werden, sowie für bestimmte Beförderungen zwischen zwei britischen Steuerlagern . HMRC kann für diese Beförderungen eine Garantie verlangen, wenn sie dies zum Schutz potenzieller Steuereinnahmen für erforderlich hält .

HMRC berechnet den Betrag anhand der ausgesetzten Steuern für eine durchschnittliche Beförderungswoche auf Grundlage der vorangegangenen zwölf Monate und berücksichtigt saisonale Schwankungen . Bei einer neuen Tätigkeit legt HMRC den voraussichtlichen Betrag der ausgesetzten Steuern für eine durchschnittliche Woche zugrunde . Der übliche Mindestbetrag liegt bei 20.000 britischen Pfund .

• Bei einer durchschnittlichen wöchentlichen Belastung von weniger als 1 Million britischen Pfund beträgt der Regelbetrag 25 % der potenziellen Steuern .
• Bei 1 Million bis unter 25 Millionen britischen Pfund beträgt der Regelbetrag 250.000 britische Pfund .
• Bei 25 Millionen bis unter 100 Millionen britischen Pfund beträgt der Regelbetrag 1 % der potenziellen Steuern, ab 100 Millionen britischen Pfund beträgt er 1 Million britische Pfund .

Für Nordirland können verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung mit Mitgliedstaaten über EMCS und mit einer Verbrauchsteuernummer befördert werden, die mit „XI“ beginnt . Die Notice nennt insbesondere folgende Bestimmungsorte: Steuerlager im Vereinigten Königreich oder in einem Mitgliedstaat, registrierter oder vorübergehend registrierter Empfänger, Ort der Direktlieferung, steuerbefreiter Empfänger, Ausgangsort aus der Union oder bei bestimmten auf dem Seeweg oder auf Binnenwasserstraßen beförderten Energieerzeugnissen ein unbekannter Bestimmungsort .

Die Notice verweist auf die Richtlinie (EU) 2020/262 und die Delegierte Verordnung (EU) 2022/1636 für die Voraussetzungen, die für Beförderungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren zwischen Nordirland und den Mitgliedstaaten gelten . Für Vaping-Produkte gelten eigene Vorschriften, da die Europäische Union sie nicht als verbrauchsteuerpflichtige Waren anerkennt . Für Beförderungen zwischen Nordirland und einem Mitgliedstaat sieht die Notice vor, in bestimmten EMCS-Feldern Ersatzkennungen zu verwenden und für Vaping-Produkte ein gesondertes elektronisches Verwaltungsdokument auszustellen .