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OFAC veröffentlicht Mitteilung zu Sanktionslistenänderungen.
Das OFAC veröffentlichte am 7. Oktober 2026 eine Mitteilung zu SDN-Streichungen, Freigaben von Vermögenswerten und Korrekturen in mehreren US-Sanktionslisten.
Der auf FederalRegister.gov zugängliche Auszug zeigt einen Hinweis, der den programmatischen Zugriff auf die Website beschränkt und auf die Dokumentation der Programmierschnittstellen verweist . Er weist darauf hin, dass die Anfrage als potenziell automatisiert eingestuft wurde und ein CAPTCHA-Test erforderlich ist, um auf die Seite zuzugreifen .
Der Inhalt der Mitteilung erscheint nicht in dem eingesehenen Auszug . Der Auszug enthält weder die Bezeichnung der Mitteilung noch die Dokumentennummer, das Veröffentlichungsdatum oder den Text zu einer Sanktionsmaßnahme .
In den verfügbaren Passagen sind keine Hinweise auf die Listen SDN, NS-PLC oder SSI sichtbar . Der Auszug enthält auch keine Passagen zur Streichung von Personen, zur Freigabe von Vermögenswerten oder Vermögensinteressen, zur Beibehaltung auf einer Liste, zu Aliasnamen oder zu Eintragskorrekturen .
Die eingesehene Seite erläutert, dass der automatisierte Zugang zu FederalRegister.gov und eCFR.gov wegen automatisierter Datenabfragen eingeschränkt ist und Nutzer gegebenenfalls erneut einen CAPTCHA-Test durchführen müssen . Angaben zum konkreten Gegenstand der Mitteilung und zu den Listenänderungen sind daher in der verfügbaren Quellenpassage nicht zugänglich .
Streichung veralteter Einträge aus der SDN-Liste
Das US-Finanzministerium ordnet die Streichung von 76 Einträgen aus der Liste der Specially Designated Nationals and Blocked Persons, der sogenannten SDN-Liste, seiner Initiative zur Modernisierung von Sanktionen zu . Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) stuft diese 76 Einträge als veraltet ein .
Nach Angaben des Finanzministeriums betreffen die Streichungen insbesondere verstorbene Personen, abgewrackte oder außer Dienst gestellte Schiffe sowie Personen, die wegen inzwischen nicht mehr bestehender illegaler Finanznetzwerke gelistet waren . Der Umfang umfasst zudem Personen, die seit mehr als zehn Jahren gelistet sind, keine ausreichenden Identifikatoren für eine fortlaufende Prüfung aufweisen und offenbar keine fortdauernde Bedrohung mehr darstellen .
Das Finanzministerium erklärt, dass das OFAC jeden Eintrag vor der Streichung einer behördenübergreifenden Prüfung unterzogen hat . Die Prüfung sollte sicherstellen, dass die Streichungen die außenpolitischen oder nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten nicht beeinträchtigen .
Die Mitteilung führt die Streichungen auf einen Anstieg der jährlichen Neulistungen zurück, die nach Angaben des Finanzministeriums von 880 im Jahr 2017 auf mehr als 3.000 im Jahr 2024 gestiegen sind . Sie erläutert ferner, dass Sanktionen nicht als dauerhaftes Instrument angelegt sind und einzelne Streichungen auf verändertes Verhalten oder geänderte Umstände zurückgehen können .
Beibehaltene Einträge, Aliasnamen und Dokumentationsgrenzen
FederalRegister.gov zeigt für die eingesehene Adresse einen Hinweis, der den automatisierten Zugang zu den Websites FederalRegister.gov und eCFR.gov beschränkt . Der Hinweis verweist auf die Programmierschnittstellen beider Websites und sieht einen CAPTCHA-Test für Zugriffe vor, die als potenziell automatisiert eingestuft werden .
Der verfügbare Auszug enthält weder den Text der Mitteilung noch mögliche Anhänge . Der indexierte Seitentitel nennt eine „Streichung, Freigabe und technische Korrekturen“ bei US-Sanktionslisten . Er enthält jedoch keine Auflistung der betroffenen Personen, Organisationen, Schiffe oder Aliasnamen .
Der Hinweis in den eingesehenen Unterlagen auf Einträge, die weiterhin den Listen SDN, NS-PLC oder SSI unterliegen, lässt sich daher anhand des zugänglichen Auszugs keinen individuellen Identifikatoren zuordnen . Dieselbe Einschränkung gilt für die der Mitteilung zugeschriebenen Korrekturen von Dubletten oder Aliasnamen .
Die Unterscheidung zwischen einer Streichung und der Beibehaltung eines Eintrags auf einer Liste lässt sich in den zugänglichen Passagen nicht eintragsbezogen belegen . Die eingesehenen Unterlagen enthalten nicht die vollständigen Details der in ihrem Titel angekündigten Listenänderungen .
Zitierte Quellen
- federalregister.gov - L’OFAC publie un avis de radiation, déblocage et corrections techniques sur les listes de sanctions américaines
- home.treasury.gov - Treasury Begins Sanctions Modernization Effort by Removing Outdated Entries - U.S. Department of the Treasury (.gov)