Other

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um sog. "Nähmaschinen-Unterfadenspulen" aus formstabilen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Spulen mit einem maximalen Durchmesser von etwa 20,5 mm und einer Höhe von etwa 11,7 mm werden in Nähmaschinen eingesetzt und dienen dort der Aufnahme des sog. Unterfadens. Zehn Unterfadenspulen sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert. Eine Einreihung in eine Position des Abschnitts XVI kommt nicht in Betracht, da Spulen gemäß Anmerkung 1 c) zum Abschnitt XVI aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, andere als in der Unterposition (KN) 3923 4010 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Warenträger in Form eines maximal ca. 74 cm langen und ca. 4 bzw. 10 cm breiten Streifens aus  Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in unterschiedlichen Farben gestaltete Ware ist in regelmäßigen Abständen mit 12 wellenförmigen Einschnitten versehen und zeichnet sich an der Oberseite durch einen S-Haken aus unedlem Metall als Aufhängevorrichtung aus (weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen). Der sogenannte „Clipstrip“ wird gemäß den Angaben der Antragstellerin an Verkaufsregalen befestigt und dient im Einzelhandel dem Bereithalten von z.B. Beuteln. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Garnspulen und ähnliche Warenträger, andere als in der Codenummer 3923 4010 00 0 genannt" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Warenträger in Form eines ca. 98,3 cm langen und ca. 10,3 cm breiten Streifens aus milchig-transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware ist in regelmäßigen Abständen mit 12 wellenförmigen Einschnitten versehen und zeichnet sich an der Oberseite durch eine Eurolochung als Aufhängevorrichtung aus (weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen). Der sogenannte „Stripe“ wird gemäß den Angaben der Antragstellerin an Verkaufswänden befestigt und dient im Einzelhandel dem Bereithalten unterschiedlichster Waren. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Garnspulen und ähnliche Warenträger, andere als in der Codenummer 3923 4010 00 0 genannt" eingereiht.

Canettes en matière plastique transparente (polystyrène). L'article est destiné aux machines à coudre et vendu au détail par lot de 6 conditionné sur une carte.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt sich um sog. "Nähmaschinen-Unterfadenspulen" aus formstabilen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Spulen mit einem maximalen Durchmesser von etwa 20,5 mm und einer Höhe von etwa 11,7 mm werden in Nähmaschinen eingesetzt und dienen dort der Aufnahme des sog. Unterfadens. Zehn Unterfadenspulen sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert. Eine Einreihung in eine Position des Abschnitts XVI kommt nicht in Betracht, da Spulen gemäß Anmerkung 1 c) zum Abschnitt XVI aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, andere als in der Unterposition (KN) 3923 4010 erfasst" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Verpackungsmittel für Kosmetik in Form einer unbefüllten Lippenstifthülle mit Drehmechanik. Die zylindrisch geformte, etwa 7,5 cm hohe und im Durchmesser ca. 2 cm große Ware besteht aus einer metallummantelten Hülse mit einem drehbaren Sockel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und verfügt über eine abnehmbare Kunststoffkappe. In die Kappe ist als Verschluss ein Dauermagnet integriert. Die Lippenstifthülle ist auf der Außenseite vollständig mit einem kupferfarbenen Farbauftrag versehen sowie auf der Kappe mit verschiedenen Schriftzügen bedruckt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, nicht von dem TARIC-Code 3923 4010 00 erfasst".