Other

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen quaderförmigen Verpackungseinleger aus aufgeschäumtem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das etwa 26,5 x 16 x 1,7 cm große Erzeugnis ist mit spezifischen Aussparungen versehen und soll als Transportverpackung für Teile von Messuhren dienen.  Eine Ware der Position 3921 liegt aufgrund der weitergehenden Bearbeitung nicht vor.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 genannt".

Nach den Antragsangaben, der Produktinformation sowie der Produktabbildung handelt es sich bei der sogenannten „ISO-Folie, Noppenfolie, transparent“ um eine 2-lagige Luftpolsterfolie aus zwei miteinander verschweißten Folien aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis ist in vier Größen (ca. H 50 x L 300 cm; H 50 x L 500 cm; H 100 x L 300 cm; H 100 x L 500 cm) erhältlich und flächig mit noppenförmigen Luftkammern (ca. Ø 10 mm, H 4 mm) versehen. Die Folie ist als Rolle in eine transparente Kunststofffolie eingeschweißt und mit einem Produktinformationsaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis dient üblicherweise als Transportverpackung dem Ausfüllen von Hohlräumen in Kisten zur Sicherung darin befindlicher Waren oder als Verpackungsmittel der Umhüllung von zerbrechlicher, stoß- und witterungsempfindlicher Ware wie z.B. Pflanzenkübeln und Pflanzenkronen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt".

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis, sog. "Sicherheitsband-Dehnband", handelt es sich um eine aus zwei Folienbändern aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 konfektionierte Schlaufe. Die in verschiedenen Abmessungen und Farben hergestellte Ware weist eine Dehnbarkeit von 400 % auf und dient der Verpackung und Ladungssicherung von Waren auf Paletten. Die Bänder befinden sich durch eine Perforation voneinander trennbar auf einer Rolle (Anzahl je nach Abmessungen von 35 bis 200 Stück) und sind in einem Karton für den Verkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt" eingereiht.

Envases de plástico (tarrinas) trasparente para el envasado de quesos frescos. Están fabricados por inyección con polipropileno y presenta unas dimensiones aproximadas de 61 mm, de altura y 115 mm, de diámetro exterior. Su capacidad es inferior a 2 l. Se presenta en cajas con 450 unidades.

Cápsulas cilíndricas fabricadas con Hidroxipropilmetilcelulosa (HPMC) de origen vegetal. Se presentan vacías y con diferentes dimensiones (alturas aproximadas comprendidas entre 1 y 2 cm.) embaladas a granel en cajas de cartón con cantidades variables en función del tamaño de las cápsulas. Función o uso: Según declaración del solicitante se usarán para contener suplementos alimenticios y productos farmacéuticos.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein so genanntes Rasterschaumstoff-Set in Form von Koffereinlagen aus geschäumtem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das Set besteht aus einer quaderförmigen, anpassbaren Rasterschaumstoffeinlage mit herausnehmbaren, würfelförmigen Segmenten, einer selbstklebenden, rechteckigen Deckeleinlage mit gewellter Oberfläche sowie einer rechteckigen, an den Seiten geschlitzten Bodeneinlage (jeweils weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen). Die Erzeugnisse dienen als Koffereinsätze dem Transport und Schutz diverser stoßempfindlicher Gegenstände (lt. Antrag beispielsweise für Kameras oder Messgeräte). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 erfasst".