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Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen sog. "Kopfstützenadapter" aus einem formgepressten Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyamid, charakterverleihend) mit Glasfasern als Füllstoff. Das winkelförmige, ca. 53,3 mm x 36,6 mm x 21,4 mm große Erzeugnis dient lt. Antragstellerin zur Befestigung einer Kopfstütze an einem Bürostuhl und wird unmittelbar an dem Stuhl befestigt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel" eingereiht.

Conform descrierii furnizate de solicitant și a fotografiilor disponibile în baza de date, produsul reprezintă o piesă realizată în principal din material plastic, prevăzută cu caneluri și echipată cu cleme metalice de fixare. Produsul este denumit de solicitant „element de ghidaj”. Piesa reprezintă o parte a unui mecanism destinat ghidării cablurilor de acționare pentru deschiderea și închiderea geamului trapei unui autovehicul. Are formă alungită, iar greutatea este de 34 g/bucată.

Nach den Antragsangaben, den vorgelegten Produktinformationen sowie dem Warenmuster handelt es sich um einen Möbelbeschlag für den Aufbau eines Kleiderschranks, im Wesentlichen bestehend aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die etwa 67 x 42 x 20 mm große Ware verfügt über einen annähernd rechteckigen Grundkörper, der an einer Seite mit einer gewundenen Aufnahme für eine Sockelleiste und an der gegenüberliegenden Seite zu zwei Montagezapfen ausgeformt ist. In die Unterseite ist ein verstellbarer Nivellierfuß aus einem gerändelten, runden Kunststoffplättchen mit einem Gewindestift aus Stahl in eine entsprechende Aufnahme aus Metall eingeschraubt. Das Erzeugnis wird dauerhaft an Möbeln befestigt und dient der Stabilisierung des Schrankkorpus sowie der Höheneinstellung. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang ist der Kunststoff als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, den vorgelegten Datenblättern sowie den Warenmustern handelt es sich um Möbelbeschläge für den Aufbau von Kleiderschränken in Form von sog. "Eckwinkeln (links und rechts)" aus Polyamid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die etwa 47 x 36 x 55 mm großen Waren sind abgewinkelt gearbeitet und verfügen über diverse Aussparungen und jeweils drei Montagezapfen. Die Eckwinkel werden dauerhaft an Möbeln befestigt und dienen der Verbindung von Einzelkomponenten eines Schrankkorpus. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, dem vorgelegten Datenblatt sowie dem Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Rückwand-Halteclip" um einen Möbelbeschlag aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PP) für den Aufbau eines Kleiderschrankes. Die annähernd L-förmige, etwa 38 x 18 x 31 mm große Ware verfügt an der Oberseite über einen Montagezapfen und an der Rückseite über eine ovale Rastnase. Der Halteclip wird dauerhaft an Möbeln befestigt und dient der Fixierung der Rückwand am Schrankkorpus. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, dem vorgelegten Datenblatt sowie dem Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Rückhaltesockel" um einen Möbelbeschlag aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PP) für den Aufbau eines Kleiderschrankes. Die abgewinkelt gearbeitete, etwa 29 x 17,5 x 20 mm große Ware verfügt an der Oberseite über eine Steckhalterung und dient zur dauerhaften Fixierung der Rückwand am unteren Sockel des Schrankkorpus. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".