Other

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine ca. 79 cm  x 59 cm x 1,6 cm große Pinnwand aus Presskork, eingefasst in einem Rahmen aus Kiefernholz. Das Board ist gemeinsam mit sechs Steckpins sowie Befestigungsmaterial in einer Kunststofffolie eingeschweißt und als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach dem Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Pinnwand der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Der Presskork ist im Hinblick auf den Umfang gegenüber dem Holz als charakterbestimmend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine Pinnwand aus Presskork, eingefasst in einem schwarzen Rahmen aus Kunststoff (L 43,2 x B 58,5 T 2,5 cm). Das Board ist gemeinsam mit 6 Steckpins in einer Kunststofffolie eingeschweißt und als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach dem Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Pinnwand der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Der Presskork ist insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in Unterposition (HS) 4504 10 genannt, andere als Stopfen oder Dichtungen für zivile Luftfahrzeuge".

Artykuły w postaci podkładek ochronnych, samoprzylepnych, wykonanych z korka aglomerowanego z dodatkiem spoiwa z tworzywa sztucznego (poliuretanu), o grubości 2 lub 3 mm, w różnych kształtach np.: koła o średnicy 18 mm, 23 mm, 35 mm; kwadrat o zaokrąglonych rogach 28 x 28 mm, 100 x 100 mm; prostokąt o zaokrąglonych rogach 115 x 150 mm, 100 x 120 mm, 13 x 150 mm, 210 x 296 mm, o prostych lub zaokrąglonych brzegach. Przeznaczone są do podklejania mebli, w celu zabezpieczenia powierzchni podłóg przed zarysowaniem. Samoprzylepna warstwa spodnia nadaje podkładkom dodatkową funkcjonalność (umożliwiająca trwałe zamocowanie). Produkt pakowany w opakowania jednostkowe (blistry), a następnie w opakowania zbiorcze.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen runden (Durchmesser ca. 8 cm), starren Ball aus Presskork mit unstrukturierter, glatter Oberfläche. Er soll zur Massage von Faszien und verspannten Stellen verwendet werden. Die Ware ist in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als „Massagegerät“ in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da die Ware aufgrund der Beschaffenheit und Gestaltung keine erkennbaren objektiven Merkmale und Eigenschaften aufweist, die auf ihre Verwendung als Massagegerät schließen lässt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0" genannt.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 30 cm lange Rolle aus Presskork (Durchmesser ca. 10 cm), mit einer glatten Oberfläche. Die zylindrische Ware ist an den Enden jeweils mit abgerundeten Kanten und einem Logo versehen. Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware aufgrund der neutralen Form und der glatten Oberfläche nicht erkennbar als ein Massagegerät der Position 9019 darstellt.  Die Ware ist in transparenter Kunststofffolie mit Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht.  Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Rollen um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0" genannt.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um zwei gleichartige, rechteckige Quader aus Presskork (ca. 22,5 x 12,0 x 7,5 cm).  Die Blöcke verfügen über abgerundete Kanten und sind mit einem aufgedruckten Schriftzug und einer Verzierung (in der Art eines Mandalas) versehen. Sie sind als Zubehör zur Verwendung beim Yoga bestimmt und sollen als Hilfsmittel bei der Ausübung von verschiedenen Yogaübungen dienen. Die Blöcke sind in einer Schrumpffolie mit einer beiliegenden "Dankeskarte" mit Kontaktinformationen für den Kunden verpackt. Da die Erzeugnisse vielseitig verwendbar sind kommt eine Einreihung als Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in den TARIC-Codes  4504 1011 00 bis 4504 9080 10 genannt".