Other

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen Pflanzenkübel mit einem herausnehmbaren Kunststoffeinsatz (Pflanztopf) mit den Abmessungen L 60 x B 20 x H 19 cm. Der Kübel ist unmittelbar aus 0,7 cm breiten Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite des Erzeugnisses bilden. Der Pflanzenkübel ist mit einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl verstärkt. Das Erzeugnis wird in den Farben braun, schwarz, grau und cremefarben angeboten. Zwei Pflanzkübel sind gemeinsam in Warenzusammenstellung mit Montagehalterungen für die Balkonbrüstung in einem Pappkarton verpackt. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Pflanzkübel den Charakter der Warenzusammenstellung. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen hier die Flechtstoffe den Charakter der Kübel. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen Pflanzenkübel mit drei herausnehmbaren Kunststoffeinsätzen (Pflanztöpfe) mit den Abmessungen L 83 x B 39,5 x H 59 cm. Das Erzeugnis verfügt über eine Entwässerungsmöglichkeit. Der Kübel ist unmittelbar aus 0,7 cm breiten Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite des Erzeugnisses bilden. Der Pflanzenkübel ist mit einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl verstärkt. Das Erzeugnis wird in den Farben braun, schwarz, grau und cremefarben angeboten. Ein Pflanzkübel ist gemeinsam in Warenzusammenstellung mit zwei Gitter (je 43 x 83 cm) in einem Pappkarton verpackt, die bei Bedarf als Rankhilfe an der Oberseite des Kübels montiert werden können. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Pflanzkübel den Charakter der Warenzusammenstellung. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen hier die Flechtstoffe den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen Pflanzenkübel mit vier herausnehmbaren Kunststoffeinsätzen (Pflanztöpfen) mit den Abmessungen L 95 x B 27 x H 60 cm (Einsätze 20 x 20 x 16 cm). Der Kübel ist unmittelbar aus 0,7 cm breiten Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite des Erzeugnisses bilden. Der Pflanzenkübel ist mit einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl verstärkt. Das Erzeugnis wird in den Farben braun und cremefarben angeboten. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware. Der Pflanzkübel ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein 3er Set von quadratischen, sich nach unten verjüngenden Pflanzenkübeln in folgenden Größen (Höhe x Kantenlänge): - groß  80 x 30 cm - mittel 61 x 24,5 cm - klein 41 x 21 cm. Die Waren sind unmittelbar aus Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite der Erzeugnisse bilden. Die Pflanzenkübel sind mit einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl verstärkt und mit einem herausnehmbaren Kunststoffeinsatz mit Wasserabfluss (Pflanztopf) versehen. Die Sets werden in den Farben schwarz, braun und cremefarben vertrieben. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen quaderförmigen, ca. 83 x 30,5 x 60 cm großen Pflanzenkübel mit drei herausnehmbaren Kunststoffeinsätzen (Pflanztöpfe; 25 x 25 x 20 cm). Der Pflanzenkübel besteht aus einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl, welches unmittelbar durch aus in Flächenform miteinander verflochtenen Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umhüllt ist und die Außenseite bildet. Die in den Pflanzkübel eingestellten Kunststoffeinsätze sind zusätzlich mit einem wiederverschließbaren Wasserabfluss ausgestattet. Der Pflanzkübel wird in den Farben schwarz, braun und grau vertrieben. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. Mülltonnenbox Rattan-braun. Das etwa 115 x 80 x 65 (HxTxB) Erzeugnis besteht aus drei Seitenwänden, einer nach vorn zu öffnenden Tür und einem aufklappbaren Deckel/Dach. Die Wände, die Tür und der Deckel bestehen jeweils aus einem Gestell aus Stahl, welches mit einem Geflecht aus sog Polyrattan (etwa 7-7,5 mm breite, 0,8-1 mm dicke Streifen aus Kunststoff = Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) bespannt/umflochten ist. Der Charakter der mit Montagematerial für den Einzelverkauf aufgemachten Ware wird im Hinblick auf die Verwendung (Sichtschutz) und den Umfang durch die Flechtstoffe bestimmt.  Eine Einreihung als "Möbel" in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da die Ware keinen Boden aufweist und nur als Sichtschutz dient. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".