Other

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um weißes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Das Papier ist einseitig mit anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weist einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Es wird in rechteckigen, etwa 100 x 240 mm großen Bogen eingeführt und ist zu 110 bzw. 500 Stück verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend näher beschriebenen, rechteckigen Notizzettel im Format DIN A8, die gemeinsam in einer mit Produktinformationen bedruckten Schiebeschachtel aus Pappe lose verpackt sind: 1. Etwa 900 Zuschnitte aus weißem, beidseitig liniert oder kariert bedrucktem Papier, aus überwiegend chemischen, hauptsächlich gebleichten Halbstoff aus Holz, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff von weniger als 10 GHT. Es ist beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, einen Weißgrad von mehr als 60 %,  und eine Dicke von weniger als 225 Mikrometer. 2. Etwa 50 Zuschnitte aus weißem, nicht bedrucktem Papier, aus überwiegend chemischen, hauptsächlich gebleichten Halbstoff aus Holz, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff von weniger als 10 GHT. Es ist beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, einen Weißgrad von mehr als 60 %  und eine Dicke von weniger als 225 Mikrometer. 3. Etwa 50 Zuschnitte aus in der Masse farbig gefärbtem, beidseitig liniert bedrucktem Papier. Die Papierzuschnitte sollen beschriftet als Karteikärtchen verwendet werden. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren von weniger als 10 GHT, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zum TARIC-Code 4810 1400 80.

Es handelt sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite mit Glitter aus metallisierter Kunststofffolie verziertes Kraftpapier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfat- oder Natronzellstoff). Es hat ein Quadratmetergewicht von 250 g, einen Weißgrad von mehr als 60 % und eine Dicke von weniger als 225 Mikrometer. Das Papier ist rechteckig zugeschnitten, 35 Blatt (Format: DIN A4) sind gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papiereinleger in einem Folienbeutel verpackt. - Antragsangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und - pappen, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche verziert, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von weniger als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zum TARIC-Code 4810 1400 80.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um weiße Papiere aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Die Papiere sind einseitig mit Kaolin und anderen anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, haben ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weisen einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Sie werden in rechteckigen Bogen (Abmessungen: etwa 297 x 420 mm, etwa 210 x 297 mm und etwa 102 x 241 mm) eingeführt und sind zu 110 bzw. 500 Stück verpackt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 1400 80 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einseitig glänzendes, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfat- oder Natronzellstoff). Es hat ein Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, ist nicht in der Masse gefärbt und weist einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60%, eine Dicke von mehr als 225 bis 508 Mikrometer (Mikron) und einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT auf. Es ist rechteckig zugeschnitten, zu 50 Blatt (Format: DIN A4) in einen Beutel aus Kunststofffolie eingesteckt und gemeinsam mit mehrsprachigen Produktinformationen in einem Umschlag aus bedruckter Pappe verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zum TARIC-Code 4810 14 00 80.

Sogenanntes Sublimationspapier (TXPF-RI-MUG 110 bzw. TXPF-RI-MUG500): Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um weißes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Das Papier ist einseitig mit anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weist einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Es wird in rechteckigen, etwa 100 x 240 mm großen Bogen eingeführt und ist zu 110 bzw. 500 Stück verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.