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Sog. Lupendose, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer aus zwei Bestandteilen zusammengesetzten Ware (charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) in Form einer Becherlupe (Gesamthöhe ca. 5 cm, Durchmesser ca. 8,5 cm) aus - einem durchsichtigen, teekannenartigen Glasbehälter mit einer Höhe von ca. 19,5 cm sowie - einem anschraubbaren schwarzen Kunststoffdeckel mit Handgriff (Höhe ca. 2,5 cm, Durchmesser ca. 14 cm) mit einem eingesetzten Lupenglas (Durchmesser ca. 8 cm) mit integrierter Zusatzlinse (Durchmesser ca. 2 cm), einer integrierten Platine mit LEDs zur Beleuchtung und Akku und einem im Handgriff untergebrachten USB-Anschluss sowie einem Kippschalter zum An- und Ausschalten der LEDs (zur äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Lupe stellt in Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Ware den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware dar. Mit dem Aufbewahrungsbehälter mit integrierter Lupe und Beleuchtung kann eingelagerter Tabak (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vergrößert betrachtet werden. Die Lupendose ist gemeinsam mit nicht charakterbestimmendem Beipack (ein USB-Kabel zur Stromversorgung, ein weißer anschraubbarer Kunststoffdeckel (Durchmesser ca. 13,5 cm), um das Gefäß während des Ladens geschlossen zu halten, verschiedenen beschrifteten Pappschildchen (Hybrid, Sativa, Indica) sowie ein Putztuch aus Spinnstoff) in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "optisches Instrument, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9013 1010 und 9013 8040 erfasst" eingereiht.

Sog. Lupen mit Aufnahmefunktion, 6er-Set, jeweils in Form einer zusammengesetzten Ware aus einer Handlupe aus Kunststoff mit einem Lupenglas (Durchmesser 9,5 cm) zur 2- oder 4-fachen Vergrößerung von Beobachtungsobjekten und einem Tonaufnahme- und wiedergabegerät mit Mikrofon, Lautsprecher und Speichervorrichtung zur 30-sekündigen Tonaufnahme- und -wiedergabe. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.  Da ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.  Das 6er-Set ist als Warenzusammenstellung mit einer nicht charakterbestimmenden Kurzanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung in Aufmachung für den Einzelverkauf hergerichtet.  Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweit weder genannt oder inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9013 1010 bis 9013 8040 erfasst" eingereiht.

Sog. Lupendose, im Wesentlichen bestehend aus einer aus zwei Bestandteilen zusammengesetzten Ware, in Form einer Becherlupe (Gesamthöhe ca. 4,5 cm, Durchmesser ca. 8,5 cm) aus - einem durchsichtigen Kunststoffbecher (Höhe ca. 4 cm, Durchmesser ca. 8,5 cm) sowie - einem anschraubbaren Kunststoffdeckel (Höhe ca. 1 cm, Durchmesser ca. 8,5 cm) mit einem eingesetzten Lupenglas (Durchmesser ca. 3,5 cm), mit Kindersicherung, mit einer integrierten Platine mit LEDs zur Beleuchtung und Batterie (zur äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Lupe stellt in Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Ware den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware dar. Mit dem Aufbewahrungsbehälter mit integrierter Lupe und Beleuchtung kann eingelagerter Tabak (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vergrößert betrachtet werden. Die Lupendose ist mit einer Gebrauchsanweisung (De-minimis-Regel) in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster verpackt. Die Ware wird als "optisches Instrument, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9013 1010 und 9013 8040 erfasst" eingereiht.

Sog. Schneeuntersuchungsset, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Thermometer mit einer analogen Anzeige,  - eine Karte aus Aluminium (15 x 10 cm), die mit verschiedenen Skalen versehen ist und zur Bestimmung der Körnung der Schneekristalle genutzt wird,  - einem Neigungsmesser, der mit einem Kompass ausgestattet ist und u. a. zur Bestimmung der Hangneigung genutzt wird, - einer in Bezug auf den Wert charakterbestimmenden, aufklappbaren Lupe und - einem Booklet, die gemeinsam in einer zum dauerhaften Gebrauch hergerichteten Tasche sowie in einer transparenten Kunststofftüte verpackt sind (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Set ist dazu bestimmt, bei der Analyse der Schneeverhältnisse u. a. zur Vermeidung von Lawinen verwendet zu werden. Die Ware wird als "optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterposition (KN) 9013 1010 bis 9013 8040" eingereiht.

Strahlenteiler / PB SPLITTER - SUPPLY PARTS, Artikel-Nr.: PBS15P11S00-CPT2,  im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse (Durchmesser 5,5  mm) aus Edelstahl, das einen Polarisationsstrahlteiler-Würfel in der Mitte eines Kollimatorlinsenpaars enthält, die durch ein zylindrisches Glasrohr gesichert sind. In das Gehäuse mündet an einer Seite eine Eingangs-Glasfaser, an der anderen Seite treten zwei  Glasfasern aus. Die Ware dient dem Aufsplitten eines Lichtstrahles in zwei polarisierte, optische Signale. Die Ware wird unter anderem für optische Verstärker wie Hochleistungs-EDFA oder Raman-Verstärker sowie im Labor verwendet.   Zur äußeren Form siehe Datenblatt in Anlage. Die Ware wird als "optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 9013 1010 bis 9013 8040" eingereiht.

„Erbium-Faser-Verstärker CEFA-C-PB-HP“, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse, das Erbium dotierte, optische Faserlaser, mehrere Verstärkerstufen, einen Vorverstärker, Treiber und Steuerelektronik sowie FC/APC-Anschlüsse enthält. Das Gerät wird  hauptsächlich in wissenschaftlichen Anwendungen (u.a. Nano-Technologie oder in unterschiedlichen Bereichen der Optik) bzw. bei verschiedenen Tests oder Messungen zur Verstärkung eines optischen Signals im Frequenzbereich 1540 bis 1565 eingesetzt. Die  Einreihung als „Gerät für die Kommunikation“ innerhalb der Position 8517 der Kombinierten Nomenklatur scheidet wegen der Verwendungsbreite des Faserverstärkers aus.  Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9013 1000 und 9013 8040 erfasst" eingereiht.