Other (for example, incontinence care articles)

Пелени за кучета, които се използват за хигиена при отглеждане на кучета в домашни условия. Пелените представляват съставно изделие, състоящо се от 3 слоя: горен слой от нетъкан текстил, среден слой, състоящ се от платно от целулозни влакна с полимерни вещества за абсорбиране и гелиране на течности и долен слой от полиетиленов лист, предпазващ от протичане. Основната функция на пелените е да попиват течност, която се осъществява от средния слой от целулозни влакна. Пелените са изработени във форма, съобразена с анатомията на кучетата и се предлагат в полиетиленова опаковка по 12 бр., пригодени за продажба на дребно.

Пелени за мъжки кучета. Използват се за хигиена при отглеждане специално на мъжки кучета в домашни условия и представляват съставно изделие, състоящо се от 3 основни слоя: горен слой от нетъкан текстил; среден слой, състоящ се от платно от целулозни влакна с полимерни вещества за абсорбиране и гелиране на течности и долен слой от полиетиленов лист, предпазващ от протичане. Основната функция на артикула е да попива течност, която се осъществява от средния слой от целулозни влакна. Пелените са изработени във форма, съобразена с анатомията на мъжките кучетата и се предлагат в полиетиленова опаковка по 12 бр., пригодени за продажба на дребно.

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnlichen Erzeugnissen für Frauen. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im Leistenbereich mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen. Die untere äußere Seite ist mit einem Klebestreifen versehen, der durch ein Schutzpapier abgedeckt ist. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Frauen und sind sortiert nach Artikelnummern zu Verkaufseinheiten von jeweils 8 x 20 Stück aufgemacht. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnlichen Erzeugnissen für Erwachsene. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im Taillenbereich sowie im Beinausschnitt mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen, wodurch sie sich an den menschlichen Körper anpassen und keine Flüssigkeit austreten soll. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnlichen Erzeugnissen für Erwachsene. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im  Beinausschnitt mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen, wodurch sie sich an den menschlichen Körper anpassen und keine Flüssigkeit austreten soll. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Stuhl- und Inkontinenzversorgung von Erwachsenen. Sie sind zu Verkaufseinheiten von jeweils 4 x 25 Stück aufgemacht. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.

Es handelt sich um Einwegwindeln für Hunde, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Lagen: - einer äußeren Lage aus Vliesstoff aus Chemiefasern (lt. Antragsteller Polyester), - einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Flüssigkeiten mit   einer Außenlage aus Tissue-Papier, einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung   aus watteähnlichen Zellstofffasern und einem sog. Superabsorber (flüssigkeitsabsorbierendes    Granulat) sowie einer Außenlage aus Tissue-Papier, und - einer inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, Läufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden. Für einen sicheren Sitz sind sie mit Gummizügen an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschlüssen zum Verschließen der Windel sowie einer Öffnung für die Rute ausgestattet.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Windeln ähnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 89 00 9 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Nicht-Spinnstoff-Anteile bestimmt wird.