Meulettes, disques, fraises et brosses, pour tours dentaires

Sog. Jiffy Komposit-Polierbürsten, im Wesentlichen bestehend aus einem länglichen Metallröhrchen mit goldfarbenem Schaft, einseitig mit einem Winkelstückschaft aus Metall, auf der anderen Seite mit einem herausstehenden, eingefassten Borstenbündel als Kelch oder Spitze. Die Borsten sind mit einer Siliziumkarbid-Beschichtung versehen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Polierbürsten werden im Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in der zahnärztlichen Praxis befestigt und dienen zur Politur okklusaler Fissuren aus Komposit und Keramik. Die Jiffy Komposit-Polierbürsten sind zu 10 Stück abgepackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument bestimmt, Bürste zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.

Sog. Jiffy Goat Hair Brush, in Form eines Bürstenaufsatzes, im Wesentlichen bestehend aus einem rad- oder scheibenförmigen Bürstenkopf mit einem Durchmesser von ca. 17 mm und Borsten aus Ziegenhaar sowie einem Schaft aus Metall mit einer Länge von ca. 20 mm und speziell ausgeformtem Ende. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Bürste wird in das Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingespannt und dient der rotierenden Politur von Zahnfüllungen. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument bestimmt, Bürste zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.

Sog. Jiffy Komposit-Polierbürsten, in Abpackungen zu je 10 Stück, in Form von Polierkelchen und Polierspitzen, im Wesentlichen bestehend aus einem länglichen Metallröhrchen mit goldfarbenem Schaft, einseitig mit einem Winkelstückschaft aus Metall, auf der anderen Seite mit einem herausstehenden, eingefassten Borstenbündel als Kelch oder Spitze. Die Borsten sind mit einer Siliziumkarbid-Beschichtung versehen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Polierbürsten werden im Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in der zahnärztlichen Praxis befestigt und dienen zur Politur okklusaler Fissuren aus Komposit und Keramik. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument bestimmt, Bürste zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.

Mikro-Reinigungsbürsten, sog. STARbrush, in Abpackungen zu 30, 50 bzw. 100 Stück, Art.-Nr. 1091, 1092 bzw. 1093, bestehend aus einem ca. 2 cm langen Metallröhrchen, einseitig mit einer Einkerbung am Ende (sog. Mandrell), auf der anderen Seite mit einem ca. 4 mm herausstehenden, eingefassten, weißen Nylonborstenbündel. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Reinigungsbürsten werden im Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in der zahnärztlichen Praxis befestigt und dienen zur Reinigung von Zahnbereichen mit beschränktem Zugang, z. B. zum intrakoronalen als auch zum extrakoronalen Einsatz vor der Befestigung von Füllungen, Inlays, Onlays und Kronen, zum Entfernen überschüssigen provisorischen Zements, zur Reinigung von Zähnen mit Brackets oder zur Reinigung vor einer Versiegelung (sämtlich nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument bestimmt, Bürste zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.

NICKEL TITANIUM AND STEEL FILES USED IN DENTISTRY FOR USE IN DENTAL DRILLS PACKED AS FOR RETAIL SALE

Prothetischer Instrumentensatz, sog. Set zur intraoralen Titanbearbeitung, Art.-Nr. SET4548, bestehend aus fünf Fräsern und fünf Finierern, jeweils aus Hartmetall und mit einem farblichen Markierungsring versehen, untergebracht in einer Box mit klappbarem Deckel und mit Abbildungen und Beschriftungen des jeweiligen Werkzeugs. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die rotierenden Instrumente werden im Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser Auskunft) befestigt und zur intraoralen Bearbeitung von Titanabutments (ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft) durch Zahnärzte eingesetzt. Die Waren werden als "zahnärztliche Instrumente, Fräser, zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.