Signalgurt, - aus verstellbarem Schultergurt aus Textilgewebe und verstellbarem Bauchgurt mit Schnellverschlüssen aus Kunststoff; der Schultergurt verfügt über passive Beleuchtung durch aufgenähte reflektierende Leuchtstreifen, sowie aktive Beleuchtung durch im Schultergurt integrierte LED-Leuchtstreifen; in einer Aufnahmetasche auf der Rückseitenmitte des Tragegurts ist die Elektronik (in einem PVC-Gehäuse), die mit den LED-Modulen mittels Kabeln verbunden ist, untergebracht; - zur Abgabe von Blinksignalen (3 Helligkeitsstufen einstellbar), - zur Verwendung als Sicherheitsgurt für Aktivitäten in der Freizeit und im Straßenverkehr, um in der Dunkelheit besser erkannt zu werden. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3c und 6; Erläuterungen zum HS zur Pos. 8531.