Es handelt sich bei eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem steril verpackten Katheter, bestehend aus Griff, einer Balloneinstellung mit Messskala für die Cavumlänge, einer Messskala für den Zervixkanal, und einem Silikonballon. Der Katheter ist durch einen Schlauch mit einem elektrischen Verbindungselement zum Anschluss an eine Zentraleinheit (nicht Teil dieser vZTA) verbunden. An diesem befinden sich ein Drainageröhrchen und ein Füllventil mit Ventilkappe; - einer ebenso steril verpackten Spritze mit aufgedruckter Skala zur Druckregulierung; - einer Gebrauchsanleitung; - gemeinsam verpackt in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf. Der Ballonkatheter ist aufgrund seiner Funktion als wesensbestimmender Teil anzusehen. Die Ware ist zum einmaligen Gebrauch bestimmt. Der Katheter ist zur Ablation der Endometriumschleimhaut der Gebärmutter bei prämenopausalen Frauen mit Menorrhagie, die auf gutartige Ursachen zurückzuführen ist, vorgesehen. (alle Angaben lt. Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b, 5b, und 6; Anmerkung 2, lit. a) zu Kapitel 90; Erläuterungen zum HS zu Position 9018, Teil I), Buchstabe A), Ziffer 9); Verordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (gilt analog).