Bei dem vorliegenden, als "Kinderliederbuch" bezeichneten Druckerzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine mit Noten, Text und Illustrationen farbig bedruckte Broschüre (Format etwa 21,0 x 28,5 cm, Umfang 128 Seiten, Klebebindung). Sie enthält nach einem Inhaltsverzeichnis im Wesentlichen kindgerechte Lieder zu verschiedenen Anlässen (z.B. Tanz- und Spiellieder, Jahreszeitenlieder, Weihnachtslieder und Gute-Nacht-Lieder) in Form von mit Text unterlegten Noten. Daneben werden die Lieder durch zahlreiche Illustrationen ergänzt. Die Ware ist gemeinsam mit einer Broschüre mit Gute-Nacht-Geschichten, einem Fingerspiel und zwei Pappzuschnitten (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einem als Koffer (Abmessungen etwa 31,5 x 24,0 x 8,5 cm) gestalteten, mit Produkthinweisen farbig bedruckten Behältnis aus Pappe, in das ein Bogen aus Papier mit Abbildungen von weiteren Produkten der Antragstellerin eingelegt ist, verpackt. Derartige Waren gehören als "Noten, gedruckt, auch mit Bildern, auch gebunden" zur Codenummer 4904 0000 00 des Integrierten Zolltarifs der Gemeinschaft (TARIC).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1 ErlKN Pos 4904 (HS) RZen 01.0, 02.0, 03.0 Eine gemeinsame Einreihung aller Bestandteile als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.