Angaben des Antragstellers: Reifen für Container, hauptsächlich für Müllcontainer, aber auch für verschiedene andere Zwecke zu verwenden. Feststellungen an einem Warenmuster (Ergebnisse aus dem Jahr 1994): Grauschwarzer Vollgummireifen Durchmesser außen ca. 20 cm, innen etwa 11,5 cm, Breite ca. 4,5 cm, an der Lauffläche ca. 3 cm, profiliert. Nach den Untersuchungsergebnissen liegt ein Vollgummireifen aus Kautschuk vor. Es liegt ein Vollgummireifen der Unterposition 4012 9020 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 40 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4012 (HS) RZ 02.2