Bei der als Schleifkork bezeichneten Ware handelt es sich nach Angaben den Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster um einen Quader (ca. 10 x 6 x 4 cm, B x T x H) aus mit Bindemittel gebundenem, massivem Presskork aus Naturkork. Der Quader hat keine abgerundeten Kanten. Er ist auf einer Seite mit einer Artikelkennzeichnung beschriftet. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Presskork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Presskork, Quader, andere als Stopfen, mit Bindemittel".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 06.0