Bohnensamen in Blechdose Eine Warenprobe in Originalumschließung lag vor. Bunt bedruckte Aluminiumdose in Form einer Getränkedose mit Pull off-Verschluss auf der Oberseite und kleinerem Pull off-Verschluss auf der Unterseite, die zusätzlich mit einem durchsichtigen Kunststoffdeckel verschlossen ist; Aufschrift (auszugsweise): "Message Bean good luck, Plant in a Tin". In der Dose befindet sich ein rotbrauner, auf einer Längsseite fast schwarz gefärbter, getrockneter Bohnensamen (ca. 2,6 cm x 1,5 cm) mit der Schriftprägung "Good Luck", mettalisch braunes Substrat und ein weißes Vlies auf dem Dosenboden. Nach Angaben des Antragstellers handelt es sich um Bohnensamen der Art Canavalia gladiata. Es handelt sich um einen Geschenkartikel in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, die gemäß AV 3b) nach ihrem Charakter bestimmenden Bestandteil einzureihen ist. Nach Wasserzufuhr geht aus dem Doseninhalt eine Bohnenpflanze hervor, wobei zunächst der Keimling mit der Beschriftung der Samenschale sichtbar wird. Charakter bestimmend ist deshalb der enthaltene getrocknete ausgelöste Bohnen- samen. Getrocknet ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia gladiata", zur Aussaat; zu Ernährungs- zwecken verwendbar

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 07 / Anm 3 a) Kap 07 / Anm 3 Abs 2 a) Kap 12 Erläuterungen: ErlKN Kap 07 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0713 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 0713 (KN) RZ 12.2 / ErlKN Pos 0713 (KN) RZ 13.1 / ErlKN Kap 6 (HS) RZ 01.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 24.0