Zucker "Rimming Sugar", Teil einer Warenzusammenstellung Vorgelegt wurde eine Verkaufseinheit, bestehend aus drei Glaskrügen mit Schraubdeckel und Trinkhalm, die ein Fläschchen einer Cocktailmischung und ein Päckchen mit Zucker oder Salz beinhalten. Da es sich um eine Zusammenstellung aus Lebensmitteln und Haushaltswaren handelt, liegt keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) vor, die Bestandteile sind getrennt einzureihen. Beschaffenheit des "Rimming Sugar": Flache, schwarze Pappschachtel (ca. 12 cm x 6 cm) mit quadratischem Sichtfenster; darauf aufgedruckt die Warenbezeichnung "Rimming Sugar", ein Zubereitungshinweis und die Inhaltsmenge (28 g). Inhalt: Farbloser, zugeschweißter Kunststoffbeutel (ca. 11 cm x 7 cm), gefüllt mit einem weißen, in Wasser löslichen, kristallinen Pulver; Geschmack süß, Zucker entsprechend. Ein Reinheitsgrad von mindestens 99,5% wird aufgrund der Beschaffenheit als zutreffend unterstellt. Rohr- und Rübenzucker, fest, Weißzucker

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 3 Kap 17 Erläuterungen: ErlKN Kap 17 (HS) RZ 01.2 ErlKN Pos 1701 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1701 (HS) RZ 05.0 ErlKN Pos 1701 (KN) RZ 13.0 / ErlKN Pos 1701 (KN) RZ 14.3 / ErlKN Pos 1701 (KN) RZ 15.0