Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung, Verwendung und handelsüblichen Maßeinheit liegen vertrauliche Angaben vor. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes fettes Öl zur menschlichen Ernährung vor. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 Erläuterungen: ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 06.0 Fußnote: 099 Senfsaatöl (Senföl) wird als fettes Öl von der Position 1514 (HS) erfasst. Nach den Angaben ist das Öl unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099).