Aufbewahrungsbox/Sitzwürfel, Art. 5200010100, s. Foto. Es handelt sich um einen zusammenfaltbaren Sitzhocker in Form einer ca. 40 cm x 40 cm x 45 cm großen Truhe aus mit braunem textilem Material (Fleece/Cotton lt. Antragstellerin) überzogenen Formteilen aus Faserplatte (charakterbestimmend in Bezug auf Stabilität und Formgebung), einem Einlegeboden, sowie einem weich gepolsterten Deckel. Die Möbeltruhe ist dazu bestimmt, auf den Boden, z. B. von Wohn-, Kinderzimmern gestellt zu werden. Sie dient der Aufnahme von Gegenständen und kann zusätzlich zum Sitzen verwendet werden. Sie ist in einem Folienbeutel aufgemacht. Die beschriebene Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel (Truhe) aus Faserplatte und Kunststoff, ohne Bezug zu einem bestimmten Raum" einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 / AV 2 b) / AV 3 b) / Anm 1 s) ABS XI / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 9403 7000 Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 03.0