Angaben: Kerze im Glas 45761 Feststellungen: Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem roten, metallisch glänzenden Glasgefäß, oberer Durchmesser ca. 9 cm, Höhe ca. 8,5 cm , in das eine rote, parfümierte Kerze eingegossen ist, angabegemäß ohne Gehalt an Benzol oder Toluol und - einem Dekokranz, Durchmesser: ca. 12 cm, u.a. aus künstlichen Tannenzweigen, künstlichen Früchten und Stroh. Die in ein Glas eingegossene Kerze und der Dekokranz sind zusammen in einer Klarsichtbox verpackt. Befund: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bei der die Kerze (andere als glatt und nicht parfümiert) als charakterbestimmed angesehen wird.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 02.0 Warenzusammenstellung, bei der i.S.d. AV 3b) die parfümierte Kerze im Hinblick auf die Verwendung als charakterbestimmend angesehen wird.