Angaben: Kerze auf einem Glasteller 45793 Feststellungen: Warenzusammenstellung, bestehend aus: - einer roten, zylinderförmigen, parfümierten Kerze, Durchmesser ca. 6,5 cm, Höhe ca. 7 cm, angabegemäß ohne Gehalt an Benzol oder Toluol - einem quadratischen, roten Glasteller (ca. 12,5 cm x 12,5 cm) - einem Dekokranz, Durchmesser: ca. 8 cm, u.a. aus künstlichen Früchten und Blättern. Kerze, Glasteller und Dekokranz werden von durchsichtigen Kunststoffbändern zusammengehalten. Befund: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bei der die Kerze (andere als glatt und nicht parfümiert) als charakterbestimmed angesehen wird.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 02.0 Warenzusammenstellung, bei der i.S.d. AV 3b) die parfümierte Kerze im Hinblick auf die Verwendung als charakterbestimmend angesehen wird.