BTI DE1304/17-1
Description of goods
Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um Papier in Rollen (Rollenbreite 70 cm), das weder gestrichen, noch überzogen, noch auf der Oberfläche verziert oder bedruckt ist. Es weist ein Streifenmuster auf, das im Rahmen der maschinellen Papierherstellung durch Kalandern erzeugt wird. Das Papier besteht zu 80 GHT aus Natronzellstoff und zu 20 GHT aus chemisch-mechanischem Halbstoff aus Altpapier. Das Erzeugnis hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, der Aschegehalt beträgt mehr als 3 GHT und der Weißgrad (Reflexionsfaktor) mehr als 60%. Es soll als Geschenkpapier verwendet werden und ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, in Rollen, jeder Größe, keine Papiere der Position 4801 oder 4803, andere Papiere als die der Unterpositionen 4802 10 bis 4802 54, mit einem Gehalt an Fasern, in einem chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, vom mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, andere als die der Unterposition 4802 61 15" zum TARIC-Code 4802 61 80 00.