Description of goods
Sog. Kopfgurt zur Fixierung von Anästhesiemasken, REF 43.001.09.103, bestehend aus einer speziellen, symmetrischen, elastischen Maskenbänderung aus Gummi (lt. Antragstellerin). An den vier Enden ist sie mit jeweils 15 Löchern zur Einstellung einer individuellen Länge versehen. Das mittlere, netzartige Teil wird an den Hinterkopf angelegt. Äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage. Die Ware ist geeignet zum Befestigen verschiedener Maskentypen am Kopf eines Patienten, wie Masken zur künstlichen Maskenbeatmung und Narkoseeinleitung (Anästhesiemaske - Position 9018) oder zur Beatmung mit einem Handbeatmungsbeutel (Beatmungsmaske - Position 9019). Die Bänderung stellt sich als erkennbares Teil von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90 dar, daher ist sie gemäß Anmerkung 2 c) zu Kapitel 90 in die Position 9033 einzureihen. Die Ware, welche in einem PE-Beutel verpackt ist, wird als "Teil (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Apparate und Geräte des Kapitels 90" eingereiht.
