Wäschemarkier-Set, Art.-Nr. 1334, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus Etiketten und einem Kugelschreiber; gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Etiketten: -- als Meterware, mit einer Länge von ca. 48,5 cm und einer Breite von ca. 5,5 cm, -- aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die auf der Rückseite mit augenscheinlich Kunststoff überzogen und auf der Vorderseite in regelmäßigen Abständen mit einer Trennlinie und dem Wort "Name" bedruckt sind, -- an allen Seiten geschnitten, -- sollen an der Trennlinie in Einzeletiketten geschnitten und mit Namen beschriftet werden; dienen der Kennzeichnung von z. B. Kleidung (u. a. somit keine Ware der Position 5903), - Kugelschreiber: -- mit einem Gehäuse aus Kunststoff; mit einer Länge von ca. 13,5 cm, -- mit einer auswechselbaren, mit schwarzer, nichtflüssiger (pastöser) Tinte gefüllten Mine, - die Etiketten verleihen der Warenzusammenstellung insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Etiketten, aus Spinnstoffen, als Meterware, nicht bestickt, gewebt, bedruckt"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 59 / Anm 8 b) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5807 (HS) RZ 01.0, 02.0, 04.0, 05.0 und 06.0