BTI DE13354/16-1
Description of goods
Bei der durch eine technische Zeichnung, Abbildungen sowie ergänzenden Angaben der Antragstellerin veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten (sog. OF-238WAD-001) in Form einer Flüssigkristallanzeige mit einer Diagonalen von 23,8 Zoll, LED-Hintergrundbeleuchtung und -konverter, Ansteuerkarte sowie gerätespezifischem Rahmen. Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Auf Grund des spezifischen Rahmens stellt sich das Anzeigeelement hauptsächlich als Teil für Geldspielautomaten dar. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.