Angaben des Antragstellers: Penis Extension, Penisverlängerung aus Weichkautschuk Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Präservativ aus einem hautfarbenen, elastischen Material (Länge: ca. 18 cm), in welchem sich im vorderen Bereich eine Schaumstofffüllung in Form einer Penisspitze (Länge: ca. 7 cm) befindet. Die Ware befindet sich zusammen mit einer bunt bedruckten Produktinformation in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung. Befund: Der Charakter der vorliegenden Ware wird durch das Präservativ aus Weichkautschuk bestimmt. Danach liegt eine Ware im Sinne der Position 4014 vor. Eine Einreihung als Massagegerät in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht als Handapparat für die Massage des Körpers bestimmt ist.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4014 (HS) RZ 01.0