Es handelt sich um aus vollem Material gedrehte Muttern aus Stahl, die an einem Ende die Form einer kreisrunden Scheibe aufweisen und zum anderen Ende hin von der Mitte der Scheibe aus hülsenartig ausgearbeitet und mit einem metrischen Innengewinde (M4) versehen sind. Die scheibenartige Ausformung weist drei längliche, gekrümmte Aussparungen auf. Die Erzeugnisse werden in einen Prothesenschaft eingebettet und mit einer Schraube zum Zusammenbauen oder Befestigen verwendet. Durchmesser: ca. 15 mm; Höhe: ca. 4,8 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl, mit Gewinde, aus vollem Material gedreht, mit einer Lochweite von 6 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1610 99 0 des Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72