Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas, sog. Glasplatte, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer quadratischen Platte aus Glas für einen Tisch, - aus transparentem Glas (laut Antrag ESG-Flachglas), - mit bearbeiteten Kanten (gefast, geschliffen), - mit vier Aussparungen (Durchmesser: 12 mm) zur Montage, - mit den Abmessungen von ca. 80 x 80 x 0,8 cm, - keine Einreihung als Teil eines Tisches der Position 9403, da Platten aus Glas ausgenommen sind, wenn sie gesondert gestellt werden, - in einem zur Verpackung dieser Waren üblichen Karton verpackt. "Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas, anderes als in den Unterpositionen 7007 1110 bis 7007 1920 genannte"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 A) Kap 94 Erläuterungen: ErlKN Pos 7006 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7007 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 20.0 und 22.0