Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes Palmkernöl. Verwendung und handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Wollweißfarbenes, festes Fett; Geruch: arteigen-säuerlich nach Palmkernöl; Geschmack: nahezu geschmacklos. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Palmkernöl vor. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen: andere als rohe Öle; andere als feste Fraktionen; andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: genießbar.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 05.1 Fußnote: 099 Palmkernöl gehört zur Pos. 1513 (HS). Raffiniertes Palmkernöl wird von der UPos. 1513 29 (HS) erfasst. Es wird als zutreffend angesehen, dass die Ware in anderen Umschließungen als mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt. Nach den hier festgestellten Merkmalen ist das Fett unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet. (Hinweis aus Fußnote 099).