Glas in Form von Platten oder Tafeln, sog. Glasdeckel, handelsübliche Bezeichnung: D263Teco (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben), Foto siehe Anlage, - lediglich auf bestimmte Größen zugeschnitten, - in den Abmessungen: ca. 127 mm (Länge) x 127 mm (Breite) oder kleiner und mit einer Dicke von 0,03 mm bis 1,1 mm, - aus gewalztem, optischem Glas, - mit feuerpolierten Oberflächen, die während der Glasherstellung entstanden sind, - ohne bearbeitete Ränder und Kanten, - nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, - zur Verwendung als Abdeckung von optischen Sensoren, - u. a. kein optisches Element der Position 9001, da die Ware keine optische Bearbeitung mit dem Ziel erfahren hat, einen vorgeschriebenen optischen Effekt zu erzielen. "Gewalztes Glas, in Platten oder Tafeln, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, anderes als in den Unterpositionen 7007 1210 bis 7007 1299 genannte, aus optischem Glas"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 a) Kap 70 / Anm 2 b) Kap 70 / Anm 3 Kap 70 Erläuterungen: ErlKN Kap 70 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 7003 (HS) RZ 01.1