Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen: andere als rohe Öle: andere als feste Fraktionen: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: genießbar.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 05.1 Fußnote: 099 Palmkernöl in einer Mischung mit einer Fraktion von Palmkernöl (Palmkernölstearin) wird in die Pos. 1513 (HS) eingereiht, da für die Mischung lediglich ein Fett oder Öl eingesetzt wurde. Es wird als zutreffend angesehen, dass die Ware in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt. Nach den hier festgestellten Merkmalen ist die Ware unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Eine Mischung im Sinne der Pos. 1517 (HS) liegt nicht vor.