Zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware (Schwimmweste) und einer Signalpfeife, sog. BEMA Feststoff Rettungsweste für 30 - 40 Kg, Art. Nr. 13370, Größe Youth, Foto siehe Anlage, - verpackt in einer wiederverschließbaren Tragetasche aus überwiegend Vliesstoffen (übliche Verpackung im Sinne der AV 5b)) mit bedrucktem Pappeinleger in Aufmachung für den Einzelverkauf, - Schwimmweste: -- in der Art einer taillenlangen, ärmellosen Weste gearbeitet, mit weiten Armausschnitten, -- aus charakterbestimmenden, ca. 1,1 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit dem bloßem Auge wahrnehmbar mit einer Lage (Folie) aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit eingearbeiteten Lagen aus Zellkunststoff, die als Auftriebsmittel dienen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss ohne Überlappung; am oberen Rand mit angenähten Gewebebändern aus Spinnstoffen und am unteren Rand mit einer eingezogenen Zugkordel mit Kunststoffstopper ausgestattet, -- mit einem hohen Kragen, der u. a. dazu dient, den Kopf über Wasser zuhalten, -- in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezogenen Gürtel aus Geweben aus Spinnstoffen mit einem Schnallenverschluss aus Kunststoff ausgestattet, -- am hinteren, unteren Rand mit einem angenähten Gewebeband; das Band wird durch die an der Vorderseite angenähten Ösen aus Kunststoff gezogen, um den Sitz der Schwimmweste zu verbessern, -- im Brustbereich mit aufgenähten, reflektierenden Zuschnitten aus Spinnstoffen und einem Firmenlogo ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- entspricht laut Etikett der Normung DIN EN ISO 12402-4 (Rettungsweste Typ 100 N); dies entspricht einem Auftrieb bei Kindern (Youth) von 50 Newton und bei Erwachsenen von 100 Newton, -- erfüllt somit die Europäische Norm (EN) 395 und stellt sich als Schwimmweste im Sinne der Unterposition 6307 2000 dar, u. a. somit keine Ware der Position 9506, - Signalpfeife: -- quaderförmig, in den Abmessungen: 7 cm x 2 cm x 1 cm, -- aus einfarbigen Kunststoff, -- auf der Rückseite mit einer Klammer ausgestattet, -- dient als Mundpfeife zum Signalgeben, -- ist mit einer Kordel an der Weste befestigt, - die Schwimmweste verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang, den Gesamteindruck und den Verwendungszweck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schwimmweste), aus Spinnstoffen"

Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b)