Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem zylinderförmigen Unterteil und einem haubenartigen Oberteil, das sich zum oberen Ende hin verjüngt und am unteren Ende mit einem Außengewinde versehen ist. Auf das Außengewinde ist ein ringförmiger Aufsatz mit Außen- und Innengewinde aufgeschraubt, in den wahlweise eine der drei kreisrunden Dekorschablonen eingesetzt werden kann. Diese sind mit zahlreichen kleinen Ausstanzungen (in Form einer Tasse, eines lächelnden Gesichts bzw. zweier Herzen) versehen. Im Inneren des Oberteils befindet sich an einem Stab eine Rührvorrichtung, je aus Kunststoff, die über einen Kugelgriff aus Kunststoff auf der Spitze der Haube betätigt wird. Die Erzeugnisse dienen dem dekorativen Aufbringen pulverförmiger Lebensmittel z. B. auf Cappuccino oder Desserts. und sind in Kunststoffbeuteln in einem bedruckten Karton verpackt. Abmessungen: Höhe ca. 12,8 cm; Durchmesser ca. 6,8 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9390 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 2 a) AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0 und 19.1