Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Breite von mehr als 30 cm, -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- mit einer Oberlage (Schauseite): --- aus einem geschmirgelten, geprägten und bedruckten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester), somit keine Ware der Position 5407, --- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, --- nicht für Vorhänge und Gardinen, --- keine Raschelspitze, -- mit einer Unterlage: --- aus einem weißen, gerauten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester), --- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Kettengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, bedruckt, anderes als in den Unterpositionen 6005 3410 und 6005 3450 genannte"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / UPosAnm 1 h) Abs 1 ABS XI / UPosAnm 1 Unterabsatz 3 ABS XI / AV 3 b)