Angaben des Antragstellers: Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung liegen vor. Verwendung: ausschließlich zur Produktion von Biodiesel, Fettsäuremethylestern (unter zollamtlicher Überwachung). Behältnisgröße: Schiffsladungen von mehr als 1 kg. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Gelblich-beigefarbenes, weich-pastöses, cremiges Fett; Geruch und Geschmack: nach pflanzlichem Fett. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt eine andere als feste Fraktion von Palmöl für die Herstellung von Biodiesel (Fettsäuremethylestergemisch) vor. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere (als rohes Öl): andere (als feste Fraktionen): andere: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: andere.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 08.0 Palmöl wird von der Position 1511 des Zolltarifes erfasst. Eine Einreihung in den Taric-Code 1511 9091 20 (ZT) kommt nicht in Betracht, da das vorliegende Erzeugnis nicht zur Herstellung von Fettsäuremethylestern im Sinne der Positionen 2915 oder 2916 (HS), sondern zur Herstellung von Biodiesel als Fettsäuremethylestergemisch vorgesehen ist.