Description of goods
Angaben des Antragstellers: Kühlmanschette zur Kühlung von Getränkeflaschen bestehend aus einer Neoprenhülle mit Klettverschluss und einem in Kunststoffolie eingeschweißtem Kühlgel. Das Kühlgel besteht aus einer wäßrigen Glycerinlösung und Hilfsstoffen. Es wurde keine Warenprobe vorgelegt. Feststellungen: Nach den beigefügten Abbildungen handelt es sich um eine schwarze Manschette, in die ein mit farblosem Gel gefüllter, durchsichtiger Kühlmantel eingebracht ist. Charakterbestimmend für die Funktion als Kühlmanschette ist das aus einer chemischen Zubereitung bestehende Kühlgel. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.
