Angaben des Antragstellers (eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt): Teigspezialität, geklappt und gefüllt mit einer zerkleinerten, gegarten Hühnchenzubereitung. Tiefgefroren. Die Teigtasche wird einem Backprozess unterzogen. Zutaten, bezogen auf das Fertigprodukt wie es verkauft wird (Auszug): Weizenmehl 40,00 %, Wasser 26,00 %, gegartes, zerkleinertes Hühnchenfleisch 20,00 %, Zucker 3,64 %, Tomatensoße 3,50 %, Schweineschmalz 3,40 % ... Bei der Ware handelt es sich um eine Lebensmittelzubereitung mit einem Gehalt an Fleisch (Hühnerfleisch) und Schlachtnebenerzeugnis (Schweineschmalz) von mehr als 20 GHT jedoch weniger als 25 GHT. Der die Fleischzubereitung umhüllende Teig entspricht einer Backware, daher scheidet eine Einreihung des Erzeugnisses in die Position 1902 (HS) aus.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Kap 16 ErlKN Kap 19 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 19 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 02.0