Keramische Haushaltsartikel (Gewürzmühlen), sog. Salz- und Pfefferset Seattle, Artikel 51980, Foto siehe Anlage, - als Set aus zwei Gewürzmühlen, - jeweils: - - annähernd zylinderförmig; in den Abmessungen: ca. 11,5 cm (Höhe) x 3,3 cm (max. Durchmesser), - - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzt; hauptsächlich bestehend aus: - - - einem Gehäuse aus Kunststoff und unedlem Metall, - - - einem Mahlwerk aus Keramik; nach vorheriger Formgebung gebrannt, - - - - laut Antrag aus Aluminiumoxid (andere Keramik als Porzellan, gewöhnlicher Ton, Steinzeug, Steingut oder feine Erden), - im Hinblick auf ihre Verwendung bestimmen die Mahlwerke aus anderer Keramik den Charakter der Gewürz- mühlen, - keine Waren der Position 8210, da die arbeitenden Teile (Mahlwerke) nicht aus den in Anmerkung 1 zu Kapi- tel 82 genannten Stoffen bestehen, - die Gewürzmühlen werden als Apparate mit Mahlwerken aus Keramik nicht vom Warenkreis des Kapitels 84 erfasst, - verpackt in einer handelsüblichen Verkaufsumschließung. "Keramische Haushaltsartikel (Gewürzmühlen), aus anderer Keramik als Porzellan, gewöhnlicher Ton, Steinzeug, Steingut oder feinen Erden"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 69 / Anm 1 b) Kap 84 Erläuterungen: ErlKN Kap 69 (HS) RZ 01.0 und 02.0 ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 39.0 und 40.0