Angaben: Warenart: Deckensystem zum Abhängen von Innenraumdecken - Bestandteile: - Gipskartonplatten (Lochplatten) mit Gipskartonaufkantung / Steinwolle für die akustische Dämmung / formvorgebende Stahlkonstruktion zur Versteifung und Abhängung der Gipskartonplatten / Stahlseilbefestiungssystem zur Aufhängung - Abmessungen: komplettes Segel: 2000x1000x80mm - Verpackung: zusammengebaut in einem Karton. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Ware im Hinblick auf ihren Verwendungszweck werden die gelochten Gipskartonplatten (stabile, planare, feuerhemmende Deckenelemente zur Reduzierung der Raumhöhe, als Träger für dämmende Steinwolle, zur Deckengestaltung, Regulierung der Raumakustik, Entlüftung und ggf. zur Verdeckung von Installationssystemen) angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Deckensystem um eine Ware aus Gips oder Mischung auf der Grundlage von Gips, der Position 6809 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6809 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6809 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6809 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6809 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6809 (KN) RZ 03.0