Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Mischung aus Anisfrüchten, Fenchelfrüchten und Kümmelfrüchten. Das Erzeugnis wird aufgrund der verwendeten Pflanzenbestandteile innerhalb der Position 0909 der zuletzt genannten Unterposition (Fenchel) zugewiesen. Die Pflanzenteile sind in 15 handelsüblichen Filterbeuteln (à 2 g) bzw. in 40 handelsüblichen Filterbeuteln (à 2 g) abgepackt und jeweils in einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 a) Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 0909 (HS) RZ 04.0