"Schleifscheibe"; es handelt sich um nicht gefasste, unterschiedlich geformte (z. B. rund, halbrund usw.) Schneidplatten. Die aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestehen aus einem Träger aus Cermets, der die o. g. Formgebungen aufweist. Auf diesem Träger ist eine Schicht aus polykristallinem Diamant (= charakterbestimmender Stoff; Materialangaben jeweils lt. Antragsteller) durch Sintern dauerhaft aufgebracht. Die Platten sind je nach Ausführung in Kunststoffboxen verpackt. Die Erzeugnisse werden als arbeitender Teil von Zerspanungswerkzeugen zur Bearbeitung von Holz und Metallen verwendet. Dazu werden sie entweder direkt an der Maschine angebracht oder auf einem sog. Grundkörper (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht und bilden gemeinsam mit diesem ein auswechselbares Werkzeug. Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Zerspanungswerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus polykristallinem Diamant" zur Codenummer 8207 9010 00 0 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1, AV 2 a), AV 2 b), AV 3 b), AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 1 c) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0, 19.1 ErlKN Pos 8207 (EE) RZn 01.0, 02.0, 03.0, 04.0, 05.0