BTI DE19248/12-3
Description of goods
Vierteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Paar Hausschuhen (Slipper) und drei Wäschestücken zur Körperpflege (zwei Netzschwämme und Massageschwamm), Fotos siehe Anlage, - alle Waren sind in der Pappschachtel mit Sichtfenster aus klarsichtigen Kunststoff verpackt (übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)), - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (u. a. dienen die Slipper nicht der Körperpflege), somit getrennte Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung, - Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm): -- quaderförmig, in den Abmessungen: etwa 15 cm x 8 cm x 4 cm, -- mit einem Kern aus Schaumkunststoff, -- vollständig überzogen, mit einem Überzug: --- auf einer Seite (Massageseite) augenscheinlich aus Gestricken aus Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), --- auf der anderen Seite aus einfarbigen Schlingengewirken (Frottee) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Oberseite mit einem ca. 3 cm breiten Band aus Schlingengewirken zum Einschieben der Hand, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird üblicherweise gewaschen, -- aufgrund der dreidimensionalen Verarbeitung und des Haltebandes kein Reinigungstuch der Position 6307, -- die Gewirke und Gestricke sind im Hinblick auf die Verwendung gegenüber dem Schaumstoff als charakterbestimmend anzusehen (somit kein Schwamm der Position 3921), die die Massageseite bildenden Gestricke aus Sisal bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage den Charakter der Ware, -- soll zum Einseifen und Massieren beim Duschen oder Baden verwendet werden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm), aus Spinnstoffen, aus Sisal"