Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Lebensmittelzubereitung (Konserve). Die Lebensmittelzubereitung besteht aus Fischstücken (nicht fein zerkleinert) von Fischen der Art Thunnus albacares (Gelbflossenthun), die mit Pflanzenöl (lt. Antrag Olivenöl) in einer handelsüblichen Konservendose (in verschiedenen Größen und unterschiedlich etikettiert) aus Metall mit Ring-Pull-Verschlusssystem für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Der Fischanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische (Thunfische), zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, Gelbflossenthun, in Pflanzenöl".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 08.0