Angaben des Antragstellers: Kühl-/Wärmekissen aus PVC, gefüllt mit transparent-blauem Gel. Feststellungen: Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein flaches Gelpad aus durchsichtiger, verschweißter Kunststofffolie (Maße ca. 26 cm x 13,5 cm) gefüllt mit einem blauen Gel. Das Gelpad ist in einer Pappfaltschachtel in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Die Verpackung trägt Hinweise zur Anwendung als Kühl- oder Wärmekompresse am Körper. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 09.0