Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Halteleiste aus ABS, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das spezifisch geformte Erzeugnis (Abmessungen ca. 21,5 x 3,9 x 1,8 cm) zeichnet sich durch diverse Aussparungen, Kerben und Rastvorrichtungen aus. Die Leiste wird gemäß den ergänzenden Angaben der Antragstellerin an der Karosserie eines PKWs befestigt und dient dort der Fixierung der Längsträgerverkleidung. Eine Einreihung in den Abschnitt XVII kommt nicht in Betracht, da derartige Beschläge für Karosserien als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit ausgewiesen werden. Das Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 b) ABS XVII / Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 1 Abs 1 Kap 39