Angaben: Warenbezeichnung: Nachkauf-Nadelfräser für das Maniküre-/Pediküre-Set MP 62 - Artikel-Nr. 163.523 - Verwendungszweck: zur Nagel- und Fußpflege - Zusammensetzung: rostfreier Stahl, pulverbeschichtet mit Saphir, ohne Bindemittel. Feststellungen: äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters laut Foto: dünner, länglicher Metallschaft mit augenscheinlich schmirgelrauer Oberfläche. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Ein Warenmuster lag nicht vor. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Artikel um einen Schleifstein und dergleichen, zum Schleifen, aus anderen agglomerierten Schleifstoffen, ohne Bindemittel, der Position 6804 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 6804 (KN) RZ 08.1 / ErlKN Pos 6804 (KN) RZ 09.0