Angaben: Aromaset: Lemongras braun/beige, bestehend aus 3 runden Blockkerzen-Porzellanunterteller-Räucherstäbchen-Porzellanhalterung; Duftnote Lemongras, verpackt in Karton mit Deckel mit Bambusmatten verziert Es wurden vertrauliche Angaben zum Wert der einzelnen Bestandteile gemacht. Feststellungen: Warenzusammenstellung bestehend aus: 1) 3 zylinderförmigen, parfümierten Kerzen in den Farben honig, braun und beige (Höhe ca. 7 cm; Durchmesser ca. 3,5 cm), verpackt in Klarsichtfolie mit Etikett 2) einem quadratischen kamelfarbenem Unterteller (6,5 cm x 6,5 cm) zum Aufstellen der Kerzen (lt. Antragsteller aus Keramik) 3) 5 braunen Räucherstäbchen (Länge: ca. 17 cm), verpackt in Klarsichtfolie in einer kamelfarbenen Räucherstäbchenhalterung in Rechteckform ( 2,5 cm x 17 cm; lt. Antragsteller aus Keramik) Die Teile sind zusammen in einem Karton (Box) mit einem mit Bambusmatten verzierten Deckel verpackt. Angabengemäß enthalten die Kerzen weder Benzol noch Toluol. Dies wird als zutreffend unterstellt. Befund: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bei der die Kerzen, andere als glatt und nicht parfümiert, als charakterbestimmend angesehen werden.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 02.0 Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf; aufgrund der Anzahl und des höheren angegebenen Wertes der Kerzen, sind diese als charaktergebender Bestandteil der Zusammenstellung anzusehen und bestimmen damit die Einreihung der Ware.