Es handelt sich um zylinderförmige, auf einer Seite abgestufte Muttern aus Stahl mit nicht durchgängigem Innengewinde (M6), nicht aus vollem Material gedreht. Die Erzeugnisse sind je nach Kundenanforderung zwischen 100 und 1000 Stück in Kunststoffbeuteln verpackt und dienen der Befestigung von Rohrschellen. Länge 14 mm, Außendurchmesser 11 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7318 1691 99.

AV 1, AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV, Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72