Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schloss (charakterbestimmend), bestehend aus einem Mechanismus zur Montage an der Tür, einer Eingabeeinheit zur Wandmontage und zwei Notschlüsseln, - Befestigungsmaterial (spezifisch geformte Kunststoffteile, Schrauben, Klebeband), - einem Schraubendreher und - einer Bedienungsanleitung mit Zusatzblättern. Der i. W. aus unedlen Metallen gefertigte Mechanismus zur Montage an der Tür besteht aus einem Schließzylinder, einem Mitnehmer, einer Spindel mit Rastsystem und zwei Griffstücken, die an den Enden der Spindel angebracht und mit elektrischer Ausstattung (Empfänger, LED) und mit Batterien versehen sind. Die i. W. aus Kunststoff gefertigte Eingabeeinheit weist eine Tastatur und ein Display auf und steht in kabelloser Verbindung zum Mechanismus an der Tür. Sie ist mit vier Batterien bestückt. Erst nach Eingabe des zutreffenden Zahlencodes an der Bedieneinheit kann das Türschloss händisch entriegelt werden. Schloss, Befestigungsmaterial, Schraubendreher und Bedienungsanleitung sind gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Unedles Metall stellt sich hinsichtlich des Schlosses insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung als der Stoff dar, der den Waren ihren wesentlichen Charakter verleiht. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrisch), von der für Gebäudetüren verwendeten Art (Zylinderschlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4011 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.0